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KfW-Mittelstandsatlas zeigt regionale Vielfalt des deutschen Mittelstands
Nachrichten Steuern und Recht
02.07.2024
Der Mittelstand in Deutschland zeigt sich trotz der jüngsten Krisen resilient und facettenreich.
Veröffentlichung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden an der öffentlichen Infrastruktur
Nachrichten Steuern und Recht
02.07.2024
Am 01.07.2024 wurde im Niedersächsischen Ministerialblatt die Richtlinie über die Gewährung von …
Saarland – Reform der Grundsteuer: Kommunen erhalten Grundlage für die Neuberechnung der Hebesätze
Nachrichten Steuern und Recht
02.07.2024
Ende Juni sind rund 96 % der für die Grundsteuerfestsetzung relevanten Grundstücke im Saarland neu …
Hamburg: Neue Hebesätze und Messzahlen für die neue Grundsteuer
Nachrichten Steuern und Recht
02.07.2024
Die Finanzbehörde Hamburg hat am 01.07.2024 die zukünftigen Hebesätze und Messzahlen für die neue …
Inflationsrate im Juni 2024 voraussichtlich +2,2 %
Nachrichten Steuern und Recht
02.07.2024
Die Inflationsrate in Deutschland wird im Juni 2024 voraussichtlich +2,2 % betragen. Wie das …
Verstoß gegen Gesetz über digitale Märkte: EU-Kommission sendet vorläufige Untersuchungsergebnisse an Meta
Nachrichten Steuern und Recht
02.07.2024
Metas „Pay-or-Consent“-Modell verstößt nach vorläufiger Auffassung der EU-Kommission gegen das …
BFB/IFB: Sonderumfrage zum Thema Kontakthäufigkeit
Nachrichten Steuern und Recht
02.07.2024
Das Institut für Freie Berufe (IFB) führt für den Bundesverband der Freien Berufe (BFB) eine …
Anhörung zur Tarifermäßigung für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
Nachrichten Steuern und Recht
01.07.2024
Der Finanzausschuss hat sich am 01.07.2024 mit der Verlängerung der Tarifermäßigung für Einkünfte …
Unwirksamkeit von Betriebsratsbeschlüssen bei Umgehung des gesetzlichen Minderheitsschutzes
Nachrichten Steuern und Recht
01.07.2024
Das LAG Köln hat die Beschlüsse eines Betriebsrats, mit denen er Mitglieder einer Minderheitsliste …
Waldbrand auf Rhodos – Reisepreisminderung aufgrund von Waldbrand-Evakuierung
Nachrichten Steuern und Recht
01.07.2024
Das AG München entschied, dass der Waldbrand als Ursache für die Evakuierung des Hotels keine bloße …
Ohne Zahlung droht eine Räumung auch im Pflegeheim
Nachrichten Steuern und Recht
01.07.2024
Kann sich ein Heimbewohner nicht mehr selbst um die Bezahlung des Pflegegeldes kümmern und kümmert …
Stolperfalle Treppenstufe: Schadensersatzklage gegen Restaurantbetreiber bleibt ohne Erfolg
Nachrichten Steuern und Recht
01.07.2024
Ein Gastwirt hat zwar die Pflicht, seinen Gästen einen gefahrlosen Aufenthalt in seinem Restaurant …
Auch bei Sonnenallergie – UV-Schutz bleibt Eigenverantwortung
Nachrichten Steuern und Recht
01.07.2024
Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass die gesetzliche Krankenversicherung keine …
Preiserwartungen leicht gesunken
Nachrichten Steuern und Recht
01.07.2024
Die ifo Preiserwartungen sind im Juni leicht auf 15,9 Punkte gesunken, nach 16,1 im Mai. Vor allem …
Berufungsurteil im „Fensterstreit“: Eigentümer kann keine verschlossenen und blickdichten Nachbarfenster verlangen
Nachrichten Steuern und Recht
01.07.2024
Das OLG Nürnberg hat die Klage eines Nachbarn auf Durchsetzung des „Fensterrechts“ in der …
EU-Kommission fordert von Temu und Shein mehr Informationen über die Einhaltung des Gesetzes über digitale Dienstleistungen
Nachrichten Steuern und Recht
01.07.2024
Die EU-Kommission hat den Online-Marktplätzen Temu und Shein förmliche Auskunftsersuchen im Rahmen …
Stadt Düsseldorf durfte 47 Mietwagengenehmigungen widerrufen
Nachrichten Steuern und Recht
01.07.2024
Die Stadt Düsseldorf hat zu Recht die Genehmigungen zum Gelegenheitsverkehr für 47 Mietwagen von …
Neues Haupt-Release im August
DATEV news
28.06.2024
Im August steht das Haupt-Release DATEV-Programme 18.0 bereit und ist Voraussetzung für alle …
Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) zu § 146a
Nachrichten Steuern und Recht
28.06.2024
Das BMF hat die Tz. 1.16.1.2, 1.16.1.4 und 4.1.2 des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) …
Keine Rückabwicklung des Kaufs eines Ponys wegen Sommerekzems
Nachrichten Steuern und Recht
28.06.2024
Das LG München I hat die Klage der Käuferin einer Ponystute auf Rückabwicklung des Kaufvertrages …
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